Turgut tut gut.

Pressemitteilung:

24. November 2017

Herkunftssprache an hessischen Schulen muss aufgewertet werden

Aufruf eine Petition zu zeichnen

Die hessische Initiative Fremdsprache hat in Frankfurt die Petition „Herkunftssprache an hessischen Schulen aufwerten“ vorgestellt.
Die Gruppe fordert vom hessischen Kultusminister Alexander Lorz, dass er und die hessische Landesregierung die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Herkunftssprache als zweite oder dritte Fremdsprache versetzungs- und notenrelevantes Wahlpflichtfach an hessischen Schulen wird.

Pressemitteilung:

06. Oktober 2017

Frankfurter SPD-Landtagsabgeordneter Turgut Yüksel erneut für den Hessischen Landtag nominiert

Landtagswahl 2018

Der SPD-Ortsverein Frankfurt Ginnheim hat den Landtagsabgeordneten Turgut Yüksel am Montag in einer Mitgliederversammlung erneut als Kandidaten für den hessischen Landtag nominiert. Der frühere Bildungsreferent ist seit 2014 Abgeordneter im Landtag, gehörte bereits 2008-2009 dem Parlament an und möchte zur Landtagswahl im kommenden Jahr erneut in die Volksvertretung einziehen.

Pressemitteilung:

28. September 2017

Turgut Yüksel: Einrichtung einer dauerhaften operativen Dienststelle im Frankfurter Bahnhofsviertel ist richtig und wichtig

Aktuelle Stunde

In der heutigen Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zur sogenannten dauerhaften operativen Dienstelle der Polizei im Frankfurter Bahnhofsviertel hat sich der Frankfurter Abgeordnete Turgut Yüksel für die Einrichtung der Dienststelle ausgesprochen, Innenminister Peter Beuth eine verspätete Reaktion vorgeworfen und den Polizisten im Stadtteil für ihre Arbeit gedankt.

Yüksel sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Erst nach langem Bitten aus der Frankfurter Stadtpolitik hat sich der hessische Innenminister in der Debatte um die Sicherheit des Frankfurter Bahnhofsviertels zu Wort gemeldet und die besondere Aufbauorganisation Bahnhofsgebiet eingerichtet. Bis vor Kurzem bestand leider Unklarheit, wie die Landesregierung die Sicherheit im Stadtteil dauerhaft durch den angemessenen Einsatz von Polizeikräften sicherstellen möchte. Dankenswerterweise wird nun eine eigene operative Dienststelle eingerichtet.“

Pressemitteilung:

18. September 2017

Vielfalt gestalten, Grundrechte verteidigen und Demokratie stärken

Wahlaufruf der türkeistämmigen Abgeordneten im Hessischen Landtag zur Bundestagswahl am 24. September 2017

Wir rufen türkeistämmige hessische Bürgerinnen und Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft auf, am 24. September zur Bundestagswahl zu gehen und mit ihrer Stimme die Demokratie und Freiheit in Deutschland zu stärken.

Das Wahlrecht ist als Grundrecht ein hohes Gut, das man nicht verschwenden darf. Eine hohe Wahlbeteiligung ist der beste Weg eine Demokratie mitzugestalten und zu stärken. Auch wenn man nicht mit allen politischen Entscheidungen einverstanden ist; der Wahl fern zu bleiben, bringt Nichts und stärkt meist die Falschen.

Pressemitteilung:

08. September 2017

Solidarität mit den streikenden Beschäftigten im hessischen KFZ-Gewerbe

Warnstreik der Arbeitnehmer im KZF-Gewerbe

„Die Beschäftigten im KFZ-Gewerbe in Hessen und Frankfurt, die sich derzeit in einer Warnstreikrunde befinden, stellen berechtigte Forderungen und der Landesinnungsverband des KFZ-Gewerbes Hessen sollte ihnen entgegen kommen“, sagte der Frankfurter SPD-Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel.

Position:

06. Juli 2017

Meine Leitkultur steht im Grundgesetz

Artikel im Vorwärts der SPD Hessen-Süd

Meine Loyalität als Bürger dieses Landes gilt eben für diese Verfassung, die uns alle bindet. Das erwarte ich von allen, die in diesem Land leben, egal welchen Hintergrund sie haben.

Pressemitteilung:

29. Juni 2017

Schwarz-Grün vernachlässigt Demokratieerziehung im Schulunterricht

Große Anfrage Wertevermittlung an Schulen

„Die Landesregierung drückt sich vor ihrer Verantwortung. Sie nutzt die Schulen zu wenig, um mündige Demokraten zu erziehen. Ihre Ansätze in der Extremismusprävention greifen zu spät. Offenbar fehlt ihr das Verständnis für die Rolle der Schule als Demokratiemotor.“

Pressemitteilung:

23. Juni 2017

OB-Kandidatin Weyland vergisst mit haltlosen Vorwürfen an den Frankfurter Magistrat die eigene Verantwortung

Bernadette Weyland irrlichtert durch den Wahlkampf

"Meine ehemalige Kollegin aus der Stadtverordnetenversammlung irrlichtert durch den Wahlkampf und hat offensichtlich völlig den Überblick zwischen den Ebenen verloren. Frau Weyland sucht verzweifelt nach Vorschlägen für ihren Wahlkampf und demontiert lieber den eigenen Sicherheitsdezernenten Markus Frank öffentlich, als substanzielle Vorschläge zum Thema Sicherheit zu liefern"

Pressemitteilung:

19. Mai 2017

Hessische Landesregierung muss genügend Polizisten zur Verfügung stellen, um im Frankfurter Bahnhofsviertel Ordnung zu ermöglichen

Ende der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Bahnhofsgebiet

"Es ist unverständlich, dass eine breitere Polizeipräsenz von allen Beteiligten gewünscht ist, aber die Landesregierung nicht bereit ist, die notwendigen Ressourcen bereit zu stellen."

Pressemitteilung:

24. April 2017

NEIN-Initiative Hessen erkennt Ergebnis des Referendums nicht an, solange die Manipulationsvorwürfe nicht lückenlos aufgeklärt sind

Verfassungsreferendum in der Türkei

Wir, die Initiatoren der NEIN-Initiative Hessen werden uns weiterhin für eine lebendige Demokratie engagieren – parteiübergreifend und über einzelne politische Interessen hinweg. Denn Demokratie und Grundrechte sind grenzenlos!

Pressemitteilung:

17. April 2017

Öztürk und Yüksel: Kein klarer Sieg der AKP, Manipulationsvorwürfe müssen unabhängig überprüft werden

Verfassungsreferendum in der Türkei

Natürlich sind wir über das Ergebnis des Referendums enttäuscht und machen uns nun noch größere Sorgen um die weitere Entwicklung der Türkei. Dieses Ergebnis ist unter extrem unfairen Bedingungen zustande gekommen und trotzdem kein klarer Sieg der AKP.

Pressemitteilung:

28. Februar 2017

Solidarität mit Deniz Yücel

Verhängung von Untersuchungshaft

Wir sind bestürzt, dass gegen Deniz Yücel Untersuchungshaft angeordnet wurde. Wir erwarten, dass Yücel ein fairer Prozess gemacht wird, der rechtsstaatlichen Grundsätzen entspricht und zügig durchgeführt wird. Wir unterstützen die deutsche Bundesregierung in ihren Bemühungen um die Freilassung Yücels.

Pressemitteilung:

17. Februar 2017

Erklärung von Mürvet Öztürk und Turgut Yüksel zum Vorwurf des Verrats von Seiten der türkischen Tageszeitung Sabah mit der Schlagzeile „Macht diesen Verrätern die Türen nicht auf!“

NEIN-Kampagne zum Verfassungsreferendum

Wir, Mürvet Öztürk und Turgut Yüksel weisen den ungeheuerlichen Vorwurf des Verrats, der durch die türkische Tageszeitung Sabah am 16. Februar 2017 erhoben wurde, entschieden zurück. Auch in der Online-Ausgabe der Zeitung wurde in einem Artikel behauptet, wir seien durch unsere Beteiligung an der hessischen NEIN-Kampagne zur geplanten Verfassungsänderung in der Türkei Verräter und man solle uns an der Haustür zurückweisen.

Pressemitteilung:

17. Januar 2017

Turgut Yüksel solidarisiert sich mit den streikenden Busfahrern

Streik der Busfahrer

„Die Beschäftigen der 20 privaten Busgesellschaften in Hessen und Frankfurt, die sich derzeit im Streik befinden, stellen berechtigte Forderungen und der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer sollte ihnen entgegen kommen.“

Meldung:

14. Januar 2017

Demokratie braucht Bildung

Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau

Gegenüber ihren Gegnern darf eine Demokratie nicht neutral bleiben. Im Sinne dieser Wehrhaftigkeit sollten wir daher auch im Politikunterricht klar und deutlich die grundgesetzliche Werteordnung bekräftigen. Wir sollten in ihrem Sinne die Schülerinnen und Schüler zu einer aktiven Mitgestaltung unseres demokratischen, pluralistischen Gemeinwesens ermutigen und befähigen.

Pressemitteilung:

15. November 2016

Das Verbot der Organisation ist richtig, eine umfassende Präventionspolitik muss folgen!

Verbot der Organisation „Die wahre Religion“

Das Verbot der Organisation und die anschließenden Razzien dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass politisch-religiöser Extremismus ein vielschichtiges Problem ist, das neben der Arbeit der Sicherheitsbehörden ein Zusammenwirken aller relevanten politischen und gesellschaftlichen Institutionen erfordert.

Pressemitteilung:

04. November 2016

Freiheit für die Oppositions-Abgeordneten der HDP und die inhaftierten Cumhuriyet-JournalistInnen in der Türkei

Gemeinsame Erklärung der MdLs Handan Özgüven, Mürvet Öztürk und Turgut Yüksel

Wer die Parteivorsitzenden und Abgeordneten der drittgrößten Oppositionspartei in der Türkei verhaftet und bei der größten Oppositionszeitung „Cumhuriyet“ allein 18 Journalisten in dieser Woche in Haft nimmt, schaltet faktisch das Parlament und die Demokratie in der Türkei aus. Die Bundesregierung und die Europäische Union dürfen dieser gefährlichen Entwicklung in ihrem Partnerland Türkei nicht tatenlos zusehen.

Pressemitteilung:

01. November 2016

Bundesregierung soll Stellung beziehen und Haltung gegen die Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei zeigen!

Solidarität mit der Cumhuriyet

Ich fordere die deutsche Bundesregierung auf, die Verhaftungen kompromisslos zu verurteilen und sich konsequent für die Freilassung der zu Unrecht inhaftierten Journalisten einzusetzen. In diesem Fall ist zweifellos eine härtere Haltung des deutschen Staates notwendig. Es genügt nicht, seine Besorgnis mit dem Vorgehen der türkischen Regierung auszudrücken, ohne auf eine Änderung des Verhaltens hinzuwirken.

Pressemitteilung:

19. August 2016

Turgut Yüksel und Dr. Daniela Sommer: Duale Studienangebote besser bewerben

Duales Studium

Die stellvertretende hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer und ihr Kollege Turgut Yüksel haben die Landesregierung um Auskunft zu den Schulveranstaltungen zum dualen Studiums in Hessen gebeten (Drucksache: 19/3498).

Zur Antwort der Regierung sagte Turgut Yüksel: „Wir begrüßen, dass mittlerweile einige hessische Schulen regionale Angebotsstrukturen zur Bewerbung der dualen Studienmöglichkeiten in Hessen aufgebaut haben. Wenn aber im ganzen Jahr 2015 nur 16 Schulveranstaltungen stattgefunden haben, muss man feststellen: Da ist noch Luft nach oben.“

Pressemitteilung:

08. Juli 2016

Umgang des DIV mit kritischem Journalismus ist demokratisch bedenklich!

DIV-Erklärung

„Die Presse- und Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Verfassungsgüter unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Der DIV tut sich keinen Gefallen, wenn er kritischen Journalismus als Verleumdungskampagne hinstellt und indirekt einzelne Journalisten anprangert.“

Pressemitteilung:

29. Juni 2016

Die Antwort auf Gewalt ist immer mehr Offenheit und Demokratie!

Terroranschlag in Istanbul

„Dieser Schrecken muss endlich ein Ende haben! Wer für diesen barbarischen Akt verantwortlich ist, muss zur Rechenschaft gezogen werden.“

Pressemitteilung:

17. Juni 2016

Turgut Yüksel: Die Defizitorientierung schwarz-grüner Bildungspolitik lässt die vielfältigen Potenziale ungenutzt

Herkunftssprachlicher Unterricht

Die Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen zum herkunftssprachlichen Unterricht an hessischen Schulen (19/3348 und 19/3347) hat der SPD-Bildungspolitiker Turgut Yüksel wie folgt bewertet:

„Mit ihren Antworten hat die Landesregierung den Vorwurf, herkunftssprachlicher Unterricht sei in Hessen ein Auslaufmodell, eindrucksvoll bestätigt. Es ist ernüchternd festzustellen, dass die Defizitorientierung schwarz-grüner Bildungspolitik immer noch die vielfältigen Potenziale der Schülerinnen und Schüler ungenutzt lässt. Kinder mit einer Migrationsgeschichte sind keine abstrakte Problemgruppe, sondern eine Bereicherung für unser Land und sollten in ihren Kompetenzen angemessen gefördert und gestärkt werden. Die Entscheidung der Landesregierung Lehrkräfte sukzessive aus dem herkunftssprachlichen Unterricht abzuziehen, ist falsch."

Pressemitteilung:

07. Juni 2016

Turgut Yüksel: Land muss Praxis der Schulplatzvergabe überdenken

Schulplatzvergabe

Zu den aktuellen Presseberichten über die erneuten Probleme bei der Schulplatzvergabe in Frankfurt hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel wie folgt geäußert:

„Es ist ärgerlich, dass es Jahr für Jahr Probleme bei der Schulplatzvergabe, insbesondere in Frankfurt, gibt. Zum neuen Schuljahr haben 445 Kinder und damit 8,4 Prozent aller Schülerinnen und Schüler keinen Platz an ihrer Wunschschule erhalten. Stattdessen wurden sie vom Staatlichen Schulamt anderen Schulen zugewiesen. Das ist nicht im Interesse der Kinder und der Eltern, die sich die Wahl der weiterführenden Schule wohl überlegt und sich aus guten Gründen für bestimmte Schulen entschieden haben. Das Land muss die Praxis überdenken und im Dialog mit den Schulen, Schüler- und Elternverbänden nach Lösungen suchen, wie künftig überall in Hessen ein bedarfsgerechtes Angebot an Schulplätzen geschaffen werden kann."

Pressemitteilung:

24. Mai 2016

Hauptamtliches Integrationsdezernat ist ein wichtiges Signal!

Frankfurter Integrationspolitik

Der Koalitionsvertrag macht deutlich, dass Integration endlich als Querschnittsthema wahrgenommen wird. Dass wir mit Sylvia Weber nun wieder eine hauptamtliche Integrationsdezernentin bekommen, ist zudem ein wichtiges Signal und unterstreicht die Bedeutung dieses Zukunftsthemas doppelt.

Pressemitteilung:

28. April 2016

Die Beschäftigten bei der FES-Straßenreinigung haben sich die von Verdi geforderte Tariferhöhung mehr als verdient!

Praxistag von Turgut Yüksel bei der FES-Straßenreinigung

„Die Beschäftigten bei der FES-Straßenreinigung haben sich ein Lohn-Plus mehr als verdient! Im Endeffekt geht es dabei doch auch um eine angemessene Wertschätzung der Berufsgruppen, die nicht immer im Fokus der Aufmerksamkeit stehen, aber einen unverzichtbaren Dienst an der Gesellschaft leisten.“

Turgut tut gut.

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