Am gestrigen Mittwoch folgten rund 50 Zuhörer einer Einladung der SPD zu einer entwicklungspolitischen Veranstaltung. Zu Gast war Dr. Sascha Raabe, Bundestagsabgeordneter und entwicklungspolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion. Moderiert wurde die Veranstaltung von Turgut Yüksel, Stadtverordneter in Frankfurt und Direktkandidat für den Hessischen Landtag. Unter dem Titel Was wir tragen und was wir essen diskutierten die Teilnehmer über die Folgen unseres Einkaufsverhaltens auf die Länder der Dritten Welt oder auf Schwellenländer.
Insbesondere die Textilindustrie stellt die Politik vor große Herausforderungen. Industrie und Handel fühlen sich für die z.T. lebensgefährlichen Arbeitsbedingungen v.a. in Bangladesch und Pakistan nicht verantwortlich. Brände in Textilfabriken in diesen Ländern im vergangenen Jahr haben gezeigt, dass billige Kleidung mit katastrophalen Sicherheitsmängeln bezahlt wird, die Leben kosten. Anders als z.B. bei Nahrungsmitteln fehlt es an gemeinsamen Standards und Gütesiegeln. Verbraucherinnen und Verbraucher haben kaum die Möglichkeit zu erkennen, unter welchen Bedingungen ihre Kleidung produziert wurde. Egal ob beim Discounter oder die teure Markenjeans: die Näherinnen verdienen immer das Gleiche., erklärt Sascha Raabe den Zuhörern.
Ziel muss es sein, auch für die Textilindustrie ein Fair Trade Abkommen zu schaffen, welchem man auch Vertrauen schenken kann. Die Nahrungsmittelwirtschaft hat vorgemacht wie es gehen kann. Aber auch hier liegt noch einiges im Argen. So exportieren wir Lebensmittel in arme Länder, die wir dort Dank der EU-Subventionen im Agrarbereich billiger anbieten können, als sie dort produziert werden können. So wird der lokalen Wirtschaft die Grundlage entzogen und Entwicklung findet nicht statt. Die Agrarpolitik muss sich daher wieder auf ihre Regionalität konzentrieren. Milch, die wir hier produziert haben, sollten wir auch hier verkaufen und nicht als Milchpulver nach Afrika exportieren., schlussfolgert Raabe.
Dabei griff er auch Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) scharf an. Niebel sehe die deutsche Entwicklungspolitik als Vorposten für die deutsche Industrie. Das helfe weder der Entwicklungshilfe vor Ort, noch unterstütze es die Kooperationen mit anderen Geberländern, die wir so dringend brauchen. Nach dem der Etat für Entwicklungshilfe in den vergangenen Jahren erst stagnierte und dann gekürzt wurde, will die SPD nach einer gewonnen Bundestagswahl jährlich rund eine Milliarde zusätzlich bereitstellen. Finanziert werden, soll dies durch eine Finanzmarkttransaktionssteuer, die in ihrer ursprünglichen Konzeption dafür gedacht war.