
Als schwere, aber abzusehende Legitimationskrise bewertete Turgut Yüksel, Frankfurter SPD-Landtagsabgeordneter die historisch niedrige Wahlbeteiligung bei den KAV-Wahlen. Nun gelte es jedoch das Beste aus der Situation zu herauszuholen und einen Neuanfang zu wagen.
Nach 25 Jahren müssen wir endlich beginnen, ernsthaft darüber nachzudenken, was die Kommunale Ausländervertretung an ihren Strukturen verändern muss, um effektiver zu wirken, so Yüksel. Die KAV müsse darum Vorreiterin ihres eigenen Reformationsprozesses sein, wolle sie nicht weiter wie das Stiefkind der Kommunalpolitik behandelt werden. Andere Kommunen außerhalb Hessens sind bereits erfolgreich andere Wege gegangen. Da kann man sich auch mal was abschauen, schlug Yüksel vor. Beispielsweise würde sich der so genannte Internationale Ausschuss in Stuttgart etwa je zur Hälfte aus Mitgliedern des Gemeinderats und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzen und hätte in seiner beratenden Funktion großen Einfluss.
Langfristig bleibe es jedoch das Ziel, ein allgemeines Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer auf kommunaler Ebene zu schaffen, so Yüksel. Bis es soweit ist, brauchen wir engagierte Vertreterinnen und Vertretern in der KAV. In diesem Sinne wünsche ich allen Gewählten viel Erfolg und Freude bei den anstehenden Aufgaben, so Yüksel.