
Als richtige Weichenstellung für die Integrationspolitik in unserer Stadt bezeichnete Turgut Yüksel, Frankfurter SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Hessen-Süd, die gestern vorgestellte Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, CDU und Grüne. Der Vertrag macht deutlich, dass Integration endlich als Querschnittsthema wahrgenommen wird, so Yüksel. Dass wir mit Sylvia Weber nun wieder eine hauptamtliche Integrationsdezernentin bekommen, ist zudem ein wichtiges Signal und unterstreicht die Bedeutung dieses Zukunftsthemas doppelt. Dies sei umso dringlicher, als Integration in der hessischen Landespolitik zu einem Randthema geworden sei, so Yüksel.
Viele wichtige und zum Teil über Jahrzehnte geforderte Projekte würden nun endlich realisiert. Anonymisierte Bewerbungsverfahren sind ein großes Anliegen, genauso wie die interkulturelle Kompetenz und den Anteil der Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung zu erhöhen, begrüßte Yüksel die angestoßenen Projekte. Der geplante Ausbau der Vermittlungs-, Antidiskriminierungs- und Antiradikalisierungsarbeit sowie die schnelle Integration Geflüchteter seien zudem von fundamentaler Bedeutung für das gesellschaftliche Zusammenleben, so Yüksel. Auch der freie Eintritt in die Frankfurter Museen käme gerade jungen Migrantinnen und Migranten zugute.
Die Hervorhebung der Notwendigkeit eines gesellschaftlichen Diskurses über das Zusammenleben aller Menschen in unserer Stadt sei ein Fortschritt und das beste Mittel gegen Hetzer und Spalter, meinte Yüksel. Wie der Koalitionsvertrag nämlich richtig feststelle, gehöre zu einer gelingenden Integration auch die Akzeptanz des in der Verfassung festgehaltenen gesellschaftlichen Wertekonsenses. Dies gilt aber für alle hier lebenden Menschen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund.
Die Integrationspolitik der Stadt müsse sich in der aktuellen Flüchtlingssituation bewähren, dürfe jedoch nicht darauf reduziert werden, so Yüksel. Umso mehr freue ich mich, dass das Gastarbeiterdenkmal auf dem Bahnhofsvorplatz nun endlich realisiert wird. Nach wie vor gelte, dass das Integrations- und Diversitätskonzept die beste Richtschnur für eine umfassende und nachhaltige Integrationspolitik sei, so Yüksel. Jetzt kommt es darauf an, die stockende Umsetzung in den letzten Jahren in Bewegung zu bringen.