Zu den Ergebnissen der gestrigen Kommunalwahlen in der Türkei, erklärt der Frankfurter Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel:

„Ich freue mich, dass die Oppositionsparteien in der Türkei, insbesondere die sozialdemokratische CHP, in den großen Städten wie Istanbul, Ankara und Izmir die Kommunalwahlen gewonnen haben und jetzt dort die Oberbürgermeister stellen.

Die Wahlergebnisse sind ein starkes Signal der türkischen Bevölkerung gegen den autoritären Kurs des Staatspräsidenten Erdogan und seiner Regierung in den letzten Jahren.

Ich fordere die türkische Regierung auf, die demokratischen Ergebnisse anzuerkennen und gewählte Volksvertreter nicht abzusetzen. Die Türkei muss aber auch zu demokratischer Kultur zurückkehren, rechtstaatliche Verfahren achten und die Menschenrechte einhalten. Insbesondere ist es aber auch Aufgabe der gewählten Regierung, die anhaltende Wirtschafts- und Währungskrise, unter der die Bevölkerung leidet, endlich in den Griff zu bekommen.

Die türkeistämmigen Bürger in Deutschland, die bei den Kommunalwahlen nicht wählen durften, wünschen sich eine Besserung der politischen Situation in der Türkei. Ich bewerte die Wahlergebnisse als den Wunsch nach Veränderung, insbesondere in meiner alten Heimat, der 16-Millionen-Stadt Istanbul. Mich freut, dass die Frankfurter Partnerstadt Eskisehir mit Yılmaz Büyükerşen auch weiterhin von einem Oberbürgermeister der CHP regiert wird.“